Rede des Präsidenten des Verwaltungsgerichts Oldenburg a. D. Dr. Werner Hanisch zum 20-jährigen Jubiläum der VERDIF anläßlich der Tagung vom 9. bis 12. Oktober 2014 in Potsdam

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, cari amici, cheres amis,

unser Präsident hat es schon betont, unsere Vereinigung ist nun 20 Jahre alt. Dies ist eigentlich noch kein Alter, das man groß feiert, aber ein bißchen stolz können wir schon sein. Berichten möchte ich darüber, wie unser Baby erwachsen geworden ist. Begrüßen möchte ich aber zuvor noch unser bewährtes Dolmetscherteam, das uns mit seiner hervorragenden Arbeit nun schon seit 1996 begleitet, damals noch eine Woche lang mit konsekutiver Übersetzung in der Richterakademie in Trier.

Zunächst ein Blick darauf, wie alles angefangen hat. Die ersten Kontakte wurden Anfang der 1980er Jahre geknüpft. Im Grunde könnten wir heute noch ein zweites Jubiläum begehen, nämlich 30 Jahre Zusammenarbeit zwischen italienischen und deutschen Verwaltungsrichtern. Denn es war unser Freund Francesco Mariuzzo, der 1984, also vor 30 Jahren, den Kontakt zu uns suchte, und der damalige Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, Georg Häring, bereitwillig darauf einging und es in einem Münchener Bierkeller zu einer ersten Aussprache im kleinen Kreis kam. Von Anbeginn bestand Offenheit und Sympathie und die Bereitschaft, über den Tellerrand der nationalen Verhältnisse zu schauen. Und schon ein Jahr später machte sich die erste Expedition des BDVR, bestehend aus Georg Häring und dem hier berichtenden Chronisten, nach Italien auf den Weg, um in Brescia erstmals über die deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit zu berichten. Schon bei diesem ersten Kongress sammelten wir nützliche Erfahrungen. Beginnen sollte die Tagung um 9 Uhr. Wir waren da, natürlich pünktlich, gespannt, was uns erwarten würde. Sonst war aber niemand zu sehen, bis wir dem Hausmeister auffielen, immerhin handelte es sich um ein Bankgebäude. Er lenkte unsere Aufmerksamkeit auf bedeutende Ausgrabungen aus römischer Zeit im einsehbaren Kellerbereich. Aber wir blieben nicht allein. Wir sprachen über die Klagearten und den vorläufigen Rechtsschutz. Simultanübersetzer hatten wir damals noch nicht. Frau Rechtsanwältin Giebelmann übersetzte konsekutiv. Sie bewahrte Haltung, auch bei Begriffen wie Suspensiveffekt und aufschiebende Wirkung kapitulierte sie nicht.

Im Jahr darauf kam es zum Gegenbesuch. Beim 8. Deutschen Verwaltungsrichtertag in Saarbrücken trug Francesco Mariuzzo Aspekte der italienischen Verwaltungsgerichtsbarkeit vor und, das war ein erstes Vorzeichen eines Dreiländervereins, Jean‑Marie Woehrling betrachtete die französische und deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit im Vergleich. Weitere Besuche in Brescia und dann wieder beim Verwaltungsrichtertag 1989 in Braunschweig folgten. Ganz reibungslos ging es nicht voran. Noch 1992 bei einer Zusammenkunft am Rande des 10. Verwaltungsrichtertages in Aachen wurde im Protokoll festgehalten, dass Übereinstimmung darüber bestehe, „dass zunächst keine strenge Organisationsform für die weitere Arbeit eingerichtet werden soll“. Diese Zurückhaltung hielt jedoch nicht lange an. Eine Gruppe drängender Kollegen und Freunde versammelte sich auf Initiative von Heinz Stauth im Hotel unseres Kollegen Weiß am Kalterer See in Südtirol und nutzte den durch Ort und Zeitpunkt und sicher von Menge und Güte des genossenen Weines begünstigten Augenblick und wurde sich einig, alsbald einen Verein zu gründen. Die Angelegenheit entwickelte jetzt Eigendynamik und es kam schon am 26. März 1993 in Venedig zu der glanzvollen, von Präsident Trotta vorbildlich organisierten Zusammenkunft von etwa 80 Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichtern aus Italien und Deutschland. Diese Versammlung fasste den Grundsatzbeschluss zur Gründung einer italienisch‑deutschen Vereinigung. Also eines Zweierbundes, aber es wurde auch festgelegt, daß die neue Vereinigung „für die Teilnahme der französischen Verwaltungsrichter offen“ sei. Aber es gab auch Probleme. Schon die Grundzüge der geplanten Satzung machten Schwierigkeiten und insbesondere bei den Zielen der Vereinigung gingen die Meinungen anfangs weit auseinander. Was waren die Ziele? Ging es mehr um persönliche Begegnung oder sollte doch der fachliche Austausch im Vordergrund stehen. Manch einer beschwörte die Gefahr eines Reisevereins. Eine Aussprache im kleinen Kreis in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts brachte dann den Durchbruch. Die bis ins einzelne gehende Aufzählung der Ziele in der Satzung vermittelt den Kompromißcharakter. Zur weiteren Vorbereitung der Gründung wurde dann noch ein Gründungsrat berufen.

Dieser Gründungsbeirat brachte die Angelegenheit weiter voran und am Rande der Jubiläumsfeiern aus Anlass des 20jährigen Bestehens der Verwaltungsgerichte in Italien und der Übergabe eines neuen Gerichtsgebäudes für das Verwaltungsgericht kam es im Mai 1994 in Bologna zu einem Zusammentreffen mit französischen Kollegen, die nun auch mitmachen wollten. Sehr beeindruckt hat mich damals die Festveranstaltung in der historischen Aula der Universität und unsere Kollegin Anna Leoni, die dem anwesenden Staatspräsidenten Scalfaro die Sorgen und Anliegen der italienischen Verwaltungsrichter vortrug.

Die Zeit wurde knapp. Es war bis zu der im Herbst vorgesehenen Gründungsversammlung noch einiges zu tun. Vor allem ging es darum, die Strukturen des nun auf drei Länder angelegten Vereins festzulegen und den Entwurf einer Satzung umzuschreiben. Aber es ging alles gut. Am 7. Oktober 1994 kam es in Weimar zur Gründung der Vereinigung. Die verfügbaren Quellen sprechen von 129 Gründungsmitgliedern. 16 aus Frankreich, 34 aus Italien und 79 aus Deutschland hoben die menage á trois (Woehrling) aus der Taufe. Ganz einfach war es nicht. Wir tagten im Intercity-Hotel am Bahnhof in einem L-förmigen Saal, das machte die Situation unübersichtlich. Die Diskussion war es auch. Die Satzung und Fragen des Sitzes der Vereinigung erwiesen sich als Stolpersteine. Endlich der rettende Ruf: Vertagung der Versammlung. Es ging zum Mittagessen im Elefanten, einem stadtbekannten Hotel. Über Speis und Trank beruhigten sich die Gemüter. Der Knoten platzte. Alles ging jetzt ganz schnell und hups, schon war der hier stehende Berichterstatter der erste Präsident der Vereinigung. Unterstützt wurden wir in Weimar von unserem Mitglied Dr. Gasser, der uns als früherer Verwaltungsrichter verbunden war und damals als Staatssekretär im Justizministerium arbeitete und von einem tatkräftigen Ortsausschuß unterstützt wurde. Ein Empfang beim Oberbürgermeister der Stadt Erfurt, eine Zusammenkunft in der alten Aula der Universität Jena mit Grußworten des Rektors und des Oberbürgermeisters sowie ein eindrucksvoller, bewegender Besuch des Lagers Buchenwald rundeten das Programm unserer in drei Städten durchgeführten Gründungstagung ab. Ein geplanter Vortrag von Professor Huber, dem jetzigen Richter des Bundesverfassungsgerichts, im am Domplatz gelegenen Landgericht Erfurt mußte ausfallen. Das Gericht war an diesem 8. Oktober, einem Sonnabend, natürlich abgeschlossen, ein Schlüssel oder ein Hausmeister war trotz aller Bemühungen nicht aufzutreiben. Wir trugen die unverhoffte Straffung des Programms mit Fassung.

Die Arbeit der Vereinigung führte seitdem über viele Stationen, vorangetrieben durch den ersten Leitungsausschuss, der die Fundamente gelegt und es verdient hat, hier genannt zu werden: Es sind die Kollegen der ersten Stunde, aus Frankreich Jean‑Marie Woehrling und Danielle Mazzega, aus Italien Dr. Mariuzzo und Dr. Ravalli und aus Deutschland Heinz Stauth, ja und der Chronist gehört auch dazu.

Die Arbeit der Vereinigung kann sich sehen lassen, das darf man doch in aller Bescheidenheit sagen. Wenn ich richtig gezählt habe, haben wir tatsächlich 35 Volltagungen mit Referaten und Diskussionen durchgeführt, dazu kommen die Treffen bei den Verwaltungsrichtertagen in Dresden, Mainz, München, Bremen, Weimar, Freiburg und Münster sowie drei Wochentagungen in den Richterakademien in Trier und Wustrau. Gerade diese waren besonders wertvoll. An den drei Tagungen zu technischen Großvorhaben, zum Verfahrensrecht und zum Ausländer- und Asylrecht nahmen jeweils 40 Kolleginnen und Kollegen, je zehn aus Italien und Frankreich und zwanzig aus Deutschland teil. Auch hier wurden Fälle bearbeitet. Einmal in einer Bausache sogar anhand eines Aktenstückes. Während der ausländer- und asylrechtlichen Tagung wohnten wir einer Berufungsverhandlung des Oberverwaltungsgerichts Berlin unter Leitung unseres Mitglieds PräsOVG Jürgen Kipp in einem Asylstreitverfahren türkischer Asylbewerber bei. Ich erinnere mich gut daran, wie beeindruckt unsere französischen und italienischen Kollegen vom Ablauf in diesen ihnen völlig unbekannten Verfahren gewesen sind.

Aber es gelang auch nicht alles. Eine Pleite erlebten wir mit dem Projekt, vor einer Tagung in Brescia zur Verbesserung der Sprachkenntnisse, ein Treffen in Dorf Tirol im Gasthof Tiroler Kreuz unseres Freundes und Kollegen Toni Widmair durchzuführen. Es wurde für eine Großveranstaltung geplant. Alle Betten des Tiroler Kreuzes und der benachbarten Gasthöfe waren für uns reserviert. Gekommen sind letztlich nur meine Frau und ich, aber wir hatten schöne Tage.

Natürlich können hier nicht alle Stationen im einzelnen aufgearbeitet werden. Aber alle unsere Tagungen hatten ihr eigenes Profil, waren stets mit Einsatz und Sorgfalt vorbereitet und führten über die im Vordergrund stehende Rechtsvergleichung immer zur Erweiterung des fachlichen Horizonts, und, was uns allen immer besonders am Herzen lag, zur Vertiefung unserer persönlichen, freundschaftlichen Beziehungen. Alle diese Treffen haben unsere Vereinigung zu dem gemacht, was sie heute ist.

Die erste Tagung führte uns wenige Wochen nach der Gründung im Dezember 1994 in Straßburg zusammen, Das Verwaltungsgericht beging sein 75jähriges Bestehen und wir arbeiteten am Grundsatz des fairen Verfahrens, 1995 trafen wir uns in Brescia und wieder in Straßburg, 1996 dann Triest mit dem Thema „Effektivität des Verwaltungsrechtsschutzes“ und Nizza zur Entwicklung des Verwaltungsrechtsschutzes in Europa sowie eine ganze Woche in der Richterakademie in Trier mit Besuch des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg. 1997 trafen wir uns in Köln und beschäftigten uns mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und im Herbst wieder in Brescia zur Kontrolle des Ermessens. 1998 in Florenz ging es um den vorläufigen Rechtsschutz. Es war die einzige Tagung bisher mit Förderung durch die europäische Kommission und es war schwer, an die Gelder aus Brüssel zu kommen. 1999 erlebten wir Rom und wir befassten uns mit der Rolle der Verwaltungsgerichte im demokratischen Staat. Es folgte die zweite einwöchige Tagung in der Richterakademie, diesmal in der Tagungsstätte Wustrau in der Mark Brandenburg und wiederum Brescia, das war wirklich ein ganz besonderes Jahr. Im Jahr 2000 tagten wir im Mai in Berlin zum Verfahrensrecht und dann im Oktober ging es nach Dijon, wir beschäftigten uns mit der Stellung der Kommunen im gerichtlichen Verfahren. 2001 folgte die Tagung in Sirmione am Gardasee, die Untätigkeit von Behörden war das Thema. 2002 waren wir in Paris und arbeiteten über den Status des Verwaltungsrichters. Im Herbst in Wiesbaden ging es wieder um den vorläufigen Rechtsschutz. Dann 2003 in Latina wurde der Einfluss der Menschenrechtskonvention thematisiert. Hier erlebten wir die vielleicht aufwendigste Tagung. In diesem vielen von uns unbekannten Ort erfuhren wir besondere Gastlichkeit und ein einzigartiges Beiprogramm, wie Schiffsausflug zur Insel Ponza, mit einem von den Bewohnern des von uns besuchten Ortes bereiteten Mittagsbüfett im Freien auf Bergeshöhen und Ausklang mit einem Tänzchen in einem alten Gemäuer mit Georg Häring an dem dort vorgefundenen Flügel. Getanzt hat der Kongreß auch sonst schon mal. So auf dem Weingut von Herrn Radelli di Zinis am Gardasee und auch bei der vornehmen Gala in Rom bei der von Georgio Alloca organisierten Tagung 1999 und nicht zuletzt in der Villa Bajana bei der großzügigen Einladung von Herrn Fontana. Sangesfreudig waren wir vor zehn Jahren in Weimar, besonders aber im Rheingau, es schallte laut im Keller von Schloß Reinhartshausen und im Kloster Eberbach. Weiter mit dem Veranstaltungsreigen. Im September 2003 zum dritten Mal für eine Woche in der Richterakademie, wieder in Wustrau, und im Oktober Brescia, die Heilung von Verfahrensfehlern war das Thema. Und dann wieder Weimar zum zehnjährigen Bestehen.

Es ging mit bleibendem Schwung in das zweite Dezennium. Zunächst gab es die Tagung in Würzburg im April 2005 zum Rechtsschutz gegen Planungsakte bevor es dann im Oktober tief in den Süden nach Palermo ging und wir uns mit der Überprüfung von Ermessen und unbestimmten Rechtsbegriffen beschäftigten. Im Mai 2006 trafen wir uns in Toulouse am Amtssitz unseres Freundes Patrick Kintz und sprachen über die Vereinfachung und Beschleunigung des gerichtlichen Verfahrens. Im Oktober in Nürnberg bei unseren Kollegen aus Ansbach stand erneut der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit auf dem Programm, im Frühsommer 2007 in Oldenburg der Gleichheitssatz, dann im Oktober Lecce und der Rechtsschutz bei Windenergieanlagen. Im Mai 2008 folgte Grenoble, es ging um die Unabhängigkeit des Verwaltungsrichters. Im Herbst die Tagung in Trient am Amtssitz unseres Freundes Francesco Mariuzzo, wir sprachen über den Einfluss der Entscheidungen des Menschenrechtsgerichthofs. Im Mai 2009 in Leipzig im Bundesverwaltungsgericht war die religiöse Neutralität des Staates das Thema. Dann im November wieder einmal Straßburg. Im Europäischen Parlament. Ein Höhepunkt. Es ging um die Menschenwürde im gerichtlichen Verfahren. Zum Mittagessen im Casino sang der Mitarbeiterchor das Schlesierlied. Für mich als geborenen Schlesier ein emotionaler Höhepunkt. Im Oktober 2010 erlebten wir Genua und beschäftigten uns mit dem Einfluss des europäischen Rechts. Die Tagung in Kloster Banz im Mai 2011 hatte die Überpüfung von Gesetzen und untergesetzlichen Normen zum Thema. Im Oktober ging es nach Mailand. Wir arbeiteten über die Verpflichtungsklage. Im Mai 2012 in Lyon beschäftigten wir uns mit Vertrauensschutz und Rechtssicherheit. Im September ein weiterer Höhepunkt. Die Tagung in der Villa Vigoni am Comer See war pure Inspiration. Die Überprüfung von umweltrechtlichen Entscheidungen war das Thema. Es folgte im Oktober 2013 die Tagung in Toulon zur Problematik gemeindlicher Bebauungspläne. Ja und noch ganz gegenwärtig die letzte Tagung im Frühsommer in Venedig mit der passenden Problematik des Spannungsfeldes zwischen Umweltschutz und wirtschaftlicher Betätigung.

Nahezu alle Gebiete der verwaltungsgerichtlichen Praxis wurden bearbeitet: die Grundrechte, die tragenden Verfahrensgrundsätze und natürlich das gerichtliche Verfahren. Die Spielarten des vorläufigen Rechtsschutzes und die Verpflichtungsklage waren nach meiner Beobachtung für unsere Kollegen aus Frankreich und Italien immer von besonderem Interesse.

Von grossem Gewinn für uns alle und längst fester Bestandteil unserer Tagungen war immer wieder die gemeinschaftliche Bearbeitung von Fällen. Der Spruch „so viele Richter, so viele Meinungen“, hat sich hier nie bestätigt. So unterschiedlich die Ansätze und der Gang der Überlegungen auch immer gewesen sind, so wenig unterschieden sich die dann im Plenum vorgestellten Lösungen im Ergebnis voneinander. Es war immer eine wunderbare Erfahrung zu erleben, dass sich Rechtsempfinden, Gerechtigkeitssinn und Judiz unabhängig von Prozessordnungen und materiellem Recht entfalten.

Zur inhaltlichen Arbeit in diesen ersten 20 Jahren unserer Vereinigung lässt sich sicher vieles, auch kritisches, bemerken. Nicht jedes unserer ehrgeizigen, in der Satzung formulierten Ziele wurde erreicht. Und sicher hatten wir mit der Wahl unserer Themen nicht immer eine glückliche Hand. Aber war und ist das wirklich das Wichtigste? Entscheidend ist doch, dass wir uns nähergekommen sind durch die persönlichen Begegnungen am Rande unserer Tagungen, die uns auf vielfältige Weise Land und Leute nähergebracht haben. Wie wunderbar waren unsere Stunden z.B. in den Ninfagärten, in Nizza, im Burgund und im Rheingau, um nur einige Bilder zu nennen. Im Grunde ist es so, dass die beiden mit der Vereinsgründung verfolgten Ziele, nämlich die persönliche Begegnung und der fachliche Austausch immer wieder durch die besondere Ausgestaltung unseres Tagungsprogramms verwirklicht werden.

Aber die Bindungen erschöpfen sich nicht in diesen großen Kongressen. Immerhin ist es auch zu vereinzelten Hospitationen an ausländischen Gerichten gekommen, auch Studienaufenthalte konnten vermittelt werden. Natürlich haben wir nach wie vor unser Kommunikationsproblem. Nur wenige aus unseren Reihen beherrschen alle drei Sprachen unserer drei Länder. Und jeder mag sich fragen, ob er der vor zwanzig Jahren bei der Gründung gegebenen Anregung gefolgt ist, Jahr für Jahr jeder der ihm fremden Sprache zehn Worte hinzuzufügen. Das wären immerhin inzwischen 200 verfügbare Worte je Sprache.

Ich möchte nun zum Ende kommen. Nicht ohne Genugtuung kann man heute feststellen, dass sich unser Verein nicht als Seifenblase entpuppt hat. Er hat sich auch von der Zahl der Mitglieder prächtig entwickelt, es sind jetzt einige Hundert, und er ist in das Geflecht der nationalen und supranationalen Verbände eingebunden. Und er hat, und das sage ich mit besonderer Freude, den Generationenwechsel im wesentlichen geschafft. Und deshalb ist mir um die Zukunft unserer Vereinigung nicht bange. Wir müssen nur weitermachen, dürfen den Blick fürs Machbare nicht verlieren und die jüngeren Kollegen nicht vergessen. Danken sollten wir allen, die im Leitungsausschuss mitgearbeitet haben. Besondere Anerkennung haben die Kollegen verdient, die die Kongresse vor Ort organisiert oder sich insbesondere als Präsidenten der Vereinigung für unsere Ideen eingesetzt haben und denen es immer wieder gelungen ist, eine Frühjahrstagung und eine Herbsttagung auf die Beine zu stellen. Hier sind unsere Kollegen und Freunde Francesco Mariuzzo, der nimmermüde Motor unserer Vereinigung, Patrick Kintz, der so viele wunderbare Kongresse organisiert hat, Jean-Marie Woehrling, Maurizio Nicolosi, Angelo de Zotti, Joachim Becker und aktuell Andreas Middeke zu nennen.

Persönlich habe ich durch VERDIF eine große Bereicherung erfahren, für die ich immer dankbar sein werde. Ein Kreis von Freunden sind wir geworden. Dank an Euch alle, die Ihr mitgemacht habt. In diesem Sinne wünsche ich VERDIF eine gute Zukunft. Danke für Ihre Geduld.